RKI COVID-19-Krisenstabsprotokolle

Text entnommen aus: https://www.rki.de/

Hinweise zu den COVID-19-Krisenstabsprotokollen des Robert Koch-
Instituts

Aufgrund des öffentlichen Interesses am Inhalt der COVID-19-Krisenstabsprotokolle stellt das RKI
diese weitestgehend ohne Schwärzungen zur Verfügung.

Während der COVID-19-Pandemie wurden im Zuge des RKI-internen Lage- bzw. Krisenmanagements
Besprechungen durchgeführt, in denen die Lage bewertet und RKI-Aktivitäten koordiniert wurden. Zu
diesen Treffen wurden Protokolle angefertigt. Als interne Arbeitsdokumente haben sie dazu gedient,
den Informationsfluss und die Abstimmung innerhalb des RKI sicherzustellen.
Die Protokolle spiegeln den offenen wissenschaftlichen Diskurs wider, in dem verschiedene
Perspektiven angesprochen und abgewogen werden. Die Bewertungen reflektieren den Stand des
Wissens und auch der öffentlichen Debatte im Krisenstab zum jeweiligen Zeitpunkt. Einzelne
Äußerungen im Rahmen solcher Diskussionen stellen nicht zwangsläufig eine abgestimmte Position
des RKI dar und sind ohne Kenntnis der Zusammenhänge nicht immer verständlich. Kontext und
Datengrundlagen werden nicht immer im Protokoll wiedergegeben, da diese den Teilnehmenden
bekannt waren. Deshalb müssen die Protokolle immer in ihrem Kontext gesehen und interpretiert
werden. Eine wichtige Quelle dafür sind die Tages- und Wochenberichte des RKI (weiterhin auf den
RKI-Internetseiten zugänglich) und andere Veröffentlichungen.
Aufgrund einer Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) wurden die Protokolle im April 2023
unter Berücksichtigung der gesetzlichen Ausschlussgründen teilweise unkenntlich gemacht
(geschwärzt) und dem Anfragenden zur Verfügung gestellt. Das IFG regelt den Zugang zu amtlichen
Informationen der Behörden des Bundes. Der Anspruch auf Informationszugang besteht nicht, soweit
gesetzliche Ausschlussgründe nach dem IFG vorliegen. Zu den Ausschlussgründen gehören unter
anderem der Schutz personenbezogener Daten, des geistigen Eigentums und von Betriebs- und
Geschäftsgeheimnissen sowie von besonderen öffentlichen Belangen wie der inneren und
öffentlichen Sicherheit sowie internationalen Beziehungen. Dementsprechend sind die Protokolle vor
der Herausgabe im April 2023 geprüft worden. Nun wurden die Protokolle noch einmal daraufhin
überprüft, welche zwingenden Ausschlussgründe nach dem IFG weiterhin vorliegen, und in diesem
Zusammenhang auch Drittbeteiligungsverfahren durchgeführt. In der nun veröffentlichten Fassung
sind nur noch personenbezogene Daten nach § 5 IFG sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
Dritter nach § 6 IFG geschwärzt.
Die hier zur Verfügung gestellten Protokolle betreffen den Zeitraum Januar 2020 bis April 2021. Die
verbleibenden Protokolle bis zum Ende der Sitzungen im Juli 2023 sollen nach entsprechender
Prüfung und Drittbeteiligung so schnell wie möglich durch das RKI veröffentlicht werden.
Stand: 30.5.2024

 

die entschwärzten Files sind hier zum herunterladen.

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